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BayPapier im Gespräch mit Kerstin Schreyer, MdL, Vors. de Wirtschaftsausschuss im bayr. Landtag

Die Papier- und Verpackungsindustrie leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit, insbesondere bei Lebensmitteln, mit medizinischen Produkten und Gütern für das produzierende Gewerbe. Die Verbände der Papier- und Verpackungsindustrie haben daher die Kampagne gestartet „Wir sichern den Alltag – dafür brauchen wir Energie“. Geschäftsführung und Vorstand der Bayerischen Papierverbände (BayPapier) hatten am 2. Mai Gelegenheit, mit Frau Kerstin Schreyer, MdL, CSU, Vorsitzende des Wirtschaftsausschuss im Bayerischen Landtag, die Notwendigkeit einer sicheren Energieversorgung auch in Zeiten des Russland-Ukraine-Krieges zu erörtern.

Der Verband Bayerischer Papierfabriken e.V. (VBP) und der Verband der Bayerischen Papier, Pappe und Kunststoff verarbeitenden Industrie e.V. (VBPV) hatten sich an die Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung im bayerischen Landtag, Frau Kerstin Schreyer gewandt, um im Zusammenhang mit der drohenden und im Hinblick auf die Preissituation bereits eingetretene Energiekrise Anforderungen und Lösungsansätze zu diskutieren.

Auf Einladung von Frau Schreyer haben Jürgen Schaller (Vorsitzender VBP) und Günther Berninghaus (Vorsitzender VBPV) sowie Rainer Häring (Energiepolitischer Sprecher im VBP) und Dr. Thorsten Arl (Hauptgeschäftsführer BayPapier) das Gespräch geführt. Dabei haben sie betont, dass die Papierindustrie bereits in der Corona-Pandemie verlässlich geliefert habe und heute eine zentrale Funktion erfülle bei der Aufrechterhaltung erheblicher Teile der kritischen Infrastruktur. Ein Gasembargo würde in kurzer Zeit die Produktion in der Papierindustrie zum Erliegen bringen, so Arl. Bei der Aktivierung des sogenannten „Notfallplan Gas“ müsse die besondere Rolle der Papier- und Verpackungsindustrie Berücksichtigung finden, betonte Günther Berninghaus. Herr Häring hob hervor, dass Bayern als Industriestandort insbesondere gegenüber den skandinavischen Ländern an Attraktivität verliere: „Wir sind aktuell in Bayern dreimal schlechter gestellt bei den Energiekosten gegenüber Skandinavien.“ Die Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energie dauerten viel zu lange. Hierdurch fehle es an Planungssicherheit. Insgesamt fehle ein gesamtwirtschaftliches Gesamtkonzept, resümierte Jürgen Schaller. Frau Schreyer hob hervor, dass sich der Ministerpräsident von Anfang an gegen ein Gasembargo ausgesprochen habe und nun der Bund am Zug sei. Sie sprach sich für die Verlängerung der Laufzeiten bei Atomkraftwerken aus. Die Geothermie sei in Bayern vernachlässigt worden, das große Potenzial dieser grünen Energiequelle müsse jetzt umgehend gehoben werden. Der Bau der erforderlichen Stromleitungen müsse nun mit Hochdruck vorangetrieben werden, so Schreyer. Wegen des Notfallplan Gas wird sich Frau Schreyer mit dem Bundwirtschaftsministerium in Verbindung setzen. Es sei ein zentrales Anliegen, den Industriestandort Bayern zu stärken, so Frau Schreyer. Für weitere Gespräche stehen Frau Schreyer und der Wirtschaftsausschuss zur Verfügung.

BayPapier im Gespräch mit Kerstin Schreyer, MdL, Vors. de Wirtschaftsausschuss im bayr. Landtag
Dr. Thorsten Arl
Dr. Thorsten Arl
Hauptgeschäftsführer • Syndikusrechtsanwalt

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